Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) hat ihre Warnstreiks im kommunalen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausgeweitet und ruft die Beschäftigten in mehreren Bundesländern zu einem bundesweiten Ausstand auf.
Hintergrund sind die zuletzt ergebnislos vertagten Tarifverhandlungen mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV), die sich an Arbeitszeit, Entlastungsregelungen und Zuschlägen für den Schicht- und Wechseldienst entzünden.
In zahlreichen Großstädten, darunter Berlin, Hamburg, München, Köln und Frankfurt am Main, müssen sich Fahrgäste auf erhebliche Einschränkungen bei Bussen, Straßenbahnen und U-Bahnen einstellen.
Warum eskaliert der Konflikt jetzt?
Die Tarifverhandlungen für den Nahverkehrs-Tarifvertrag (TV-N) laufen in mehreren Bundesländern parallel und betreffen rund 90.000 Beschäftigte der kommunalen Verkehrsbetriebe.
Verdi fordert unter anderem eine deutliche Verkürzung der Wochenarbeitszeit, längere Erholungspausen sowie höhere Zuschläge für Nacht- und Wochenenddienste.
Die Gewerkschaft begründet ihre Forderungen mit dem anhaltenden Personalmangel, der Überlastung der Fahrdienste und einer hohen Krankenstandsquote in der Branche.
Die Arbeitgeberseite verweist hingegen auf die angespannte Haushaltslage der Kommunen und die hohen Investitionsanforderungen, die mit der Verkehrswende einhergehen.
Eine pauschale Arbeitszeitverkürzung sei angesichts des bestehenden Fachkräftemangels nicht ohne weiteres umsetzbar, da bereits heute Fahrten ausfallen müssten, weil Personal fehle.
In den jüngsten Verhandlungsrunden hätten sich beide Seiten nicht auf eine Annäherung verständigen können, weshalb Verdi den Druck nun durch ganztägige Warnstreiks erhöht.
Welche Folgen drohen Fahrgästen und Wirtschaft?
In den betroffenen Städten dürften nach Einschätzung von Branchenbeobachtern weite Teile des städtischen Nahverkehrs zum Erliegen kommen.
Die Streiks treffen vor allem Pendler, Schüler und Auszubildende, die auf Busse und Bahnen angewiesen sind.
Die kommunalen Verkehrsunternehmen kündigten an, mit Notfahrplänen und Informationen über digitale Kanäle gegenzusteuern, räumten zugleich aber ein, dass ein verlässlicher Betrieb während der Streiktage kaum aufrechterhalten werden könne.
Auch die Arbeitgeberverbände warnen vor wirtschaftlichen Folgen.
Längere Streikphasen könnten den Pendelverkehr in Ballungsräumen empfindlich stören und damit auch die Erreichbarkeit von Unternehmen und Verwaltungen beeinträchtigen.
Der Deutsche Städtetag und Branchenvertreter mahnen eine zügige Rückkehr an den Verhandlungstisch an.
Marktteilnehmer befürchten zudem, dass eine längere Eskalation die ohnehin angespannte Personalsituation im ÖPNV weiter verschärfen könnte, etwa durch erhöhte Abwanderung in andere Branchen mit attraktiveren Arbeitszeitmodellen.
Wie geht es im Tarifkonflikt weiter?
Eine neue Verhandlungsrunde ist nach Angaben beider Seiten in Vorbereitung, ein konkreter Termin wurde jedoch noch nicht öffentlich bestätigt.
Verdi hat angekündigt, die Warnstreiks bei weiterhin ausbleibender Bewegung der Arbeitgeber auszuweiten und gegebenenfalls auf eine Urabstimmung über unbefristete Arbeitsniederlegungen hinzuarbeiten.
Die kommunalen Arbeitgeber wiederum betonen, dass tragfähige Kompromisse nur unter Berücksichtigung der finanziellen Spielräume der Städte und Landkreise möglich seien.
Für Fahrgäste bedeutet die aktuelle Lage vor allem Unsicherheit.
Die Verkehrsbetriebe empfehlen, sich kurzfristig über aktuelle Ausfälle und Ersatzangebote zu informieren und nach Möglichkeit auf das Homeoffice oder alternative Verkehrsmittel auszuweichen.
Wie lange die Streikwelle anhält, hängt nach Einschätzung von Branchenbeobachtern maßgeblich davon ab, ob in den nächsten Verhandlungsrunden eine grundsätzliche Verständigung über Arbeitszeit und Entlastung gelingt.
